SPD-Fraktion setzt inhaltliche Schwerpunkte für den neuen Stadtvorstand

In der letzten Stadtratssitzung hat die SPD-Stadtratsfraktion einstimmig den Plänen von Oberbürgermeister Wolfram Leibe für ein fünftes Dezernat zugestimmt. Dabei konnten zuvor die Fraktionen ihre Vorschläge zur Verteilung der Aufgaben auf die nun fünf Dezernate einbringen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Teuber betonte bei der Entscheidung seiner Fraktion: „Zusammenhalt und Solidarität waren und sind zwei entscheidende Faktoren, … weiterlesen

Kommunale politische Entscheidungen werden noch transparenter

In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse ermöglicht werden. Dafür setzt sich ein breites Bündnis aus SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag ein. Der gemeinsame Gesetzesentwurf soll im Mai verabschiedet werden. „Dieser Gesetzesentwurf ist ein weiterer Schritt um Städte wie Trier als digitale Stadt weiterzuentwickeln. Trier ist hier bereits vorbildlich unterwegs … weiterlesen