Konjunkturpaket setzt richtige Schwerpunkte – CDU ohne Kompetenz für Städte

„Familien, Alleinerziehende, Kultur – das 130 Milliarden schwere Konjunkturprogramm setzt für mich als Sozialpolitiker, Sozialdemokrat und Familienvater die richtigen Schwerpunkte. Besonders die Senkung der Mehrwertsteuer, der Kinderbonus und die Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende sind Maßnahmen für die, die eben in der Phase des Shutdowns und danach besonders stark betroffen waren. Diese Maßnahmen wirken aber … weiterlesen

Trier zählt – Defizit sinkt

Klaus Jensen hat das Ziel ausgegeben, Wolfram Leibe hat sie nun fest im Blick: die Schwarze Null für Trier. 2009 lag das Defizit bei über 60 Mio. Euro. Die Landesregierung führte den Kommunalen Entschuldungfonds ein und wir als SPD Fraktion haben erfolgreich dafür gekämpft, dass die Stadt diesem Fonds beitritt. Dieser hat uns schon eine … weiterlesen