Wir stärken den Zusammenhalt in unserer Stadt mit dem von uns beschlossenen Haushalt und halten unsere Stadt attraktiv für alle. Dieser Grundsatz der Teilhabe aller steht für uns Sozialdemokrat:innen ganz oben. In Haushaltsberatungen umso mehr. Denn hier stellen wir die Mittel bereit, um unsere Stadt zu gestalten. Wir investieren in frühkindliche Bildung, in Schulen, in Gemeinwesenarbeit, in Schulsozialarbeit oder die systemische Integrationshilfe. Hierfür setzen wir mit unseren Stimmen der SPD Prioritäten und stärken insbesondere gerade jetzt Kinder, Jugendliche und Familien, die unter Folgen von Corona besonders leiden. Ich bin überrascht, dass sich die zahlenmäßig größte Fraktion der Grünen aus dieser Verantwortung flüchtete. Ja, dieser Haushalt hat auch uns als SPD einige schmerzhafte Entscheidungen abverlangt. Aber Demokratie lebt vom Kompromiss, zu dem die Grünen sich leider nicht im Stande sahen, aber auch kaum Vorschläge brachten, diesen zu erreichen. Ich wäre froh gewesen, man hätte sich einen Ruck gegeben, statt in die Opposition zu gehen. Wir laden aber ein, mit uns als SPD weiterhin die Stadt zu gestalten. Dafür gilt aber: Trier zählt – nicht eigene Profilierung. Dieser Haushalt setzt wichtige Zeichen für eine starke Kultur und hohe Sicherheit. Wir legen bleibende Fundamente für die freie Szene z.B. durch die Tufa-Erweiterung. Wir setzen die Segel für den Beginn der Theatersanierung. Wir starten endlich die Bauarbeiten für die neue Hauptfeuerwehrwache und treiben die Sicherheit unserer Innenstadt wie auch die Stärkung für Handel, Gastronomie und Wirtschaft voran. Für dies und viele weitere Maßnahmen in dem knapp 1 Milliarde großen Haushalt übernehmen wir als SPD Verantwortung. Denn ohne diesen Haushalt könnte die Verwaltung unsere Stadt nicht nachhaltig entwickeln.
Sven Teuber, MdL, Fraktionsvorsitzender