Trier geht voran bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder! Mit großer Mehrheit haben wir in der letzten Stadtratsitzung am 10. März dafür die Weichen gestellt. Denn in Trier wird zukünftig eine neue Sozialplaner:in einen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul Konvention erstellen. Durch die Schaffung der personellen Ressource kommen wir dem Ziel einer systematischen und effektiven Bekämpfung von Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen und Kinder einen großen Schritt näher, auch wenn weiterhin noch viel Arbeit vor uns liegt. Damit ist eine wichtige Forderung der SPD-Fraktion endlich erfüllt.
Diese Entscheidung ist umso symbolträchtiger, steht doch der März mit dem Weltfrauentag und dem Equal Pay Day ganz im Zeichen der Gleichberechtigung. Ungleiche Bezahlung, Rollenzuschreibungen und gesellschaftliche Machstrukturen, die zur Diskriminierung führen, zeigen, dass es nach wie vor viel zu tun gibt.
Umso erfreulicher ist es, dass die Stadt Trier bei der Umsetzung der Istanbul Konvention Farbe bekennt. Trier ist damit eine Vorreiterin innerhalb der kommunalen Gemeinschaft. Unerfreulich, wenn auch erwartbar, war hingegen, dass die AfD-Fraktion als einzige Fraktion im Stadtrat gegen die Vorlage und damit gegen die Umsetzung der Istanbul Konvention gestimmt hat – dem vom Europarat beschlossenen Völkerrechtsvertrag zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Isabell Juchem, frauenpolitische Sprecherin