Trierer SPD-Fraktion für Ausschüsse und Stadtratssitzung als Videokonferenz
„Politik ist in diesen Wochen und Monaten rund um die Uhr gefordert, adäquat auf die Entwicklung der Coronapandemie zu reagieren und alles zu tun, Rahmenbedingungen so zu setzen, dass das Virus erfolgreich bekämpft wird. Dies ist eine nie dagewesene Herausforderung für uns als demokratische Gesellschaft, der wir uns stellen. Die Zahlen zeigen, dass wir sie bislang gut gemeistert haben. Ich danke allen dafür ausdrücklich,“ zeigt Sven Teuber, der als Landtagsabgeordneter wie städtischer SPD-Fraktionsvorsitzender sowohl die Landespolitik wie auch die ehrenamtliche Kommunalpolitik gleichermaßen im Blick hat, auf.
Die Trierer SPD-Fraktion danke allen täglich Aktiven in den unterschiedlichsten Lebensbereichen für ihren Einsatz im Sinne des Schutzes aller. Diese Solidarität und der Zusammenhalt stärke besonders diejenigen unter uns, die sich am wenigsten selbst schützen können und deren Risiken am höchsten sind. Die Pflicht für den Gebrauch von Alltagsmasken (Mund-Nasen-Schutz) begrüßen die Trierer SozialdemokratInnen daher auch nachdrücklich und bitten darum, dass sich alle an diese Pflicht halten.
Die Demokratie dürfe unter der Pandemie aber nicht leiden, um allen gesellschaftlichen Gruppen auch ein Sprachrohr zu sein und nicht nur die zu hören, die am lautesten schreien können. Insbesondere Familien und sogenannte „vulnerable Gruppen“ mit leider geringer Lobby habe man da im Blick, erläutert Teuber.
Der Trierer SPD-Chef führt weiter aus: „Die vorläufige Aussetzung der Ausschüsse war angemessen und richtig. Treffen bzw. Versammlungen von Gruppen sind im Privaten verboten und werden auf absehbare Zeit auch verboten bleiben müssen. Politik muss daher hier auch vorbildlich vorangehen und ich kann aus eigener Erfahrung im Landtag sagen, dass dies auch möglich ist, ohne den demokratischen Betrieb einzustellen. Daher haben wir den Oberbürgermeister gebeten, im Mai die Vorbereitungen dafür zu treffen, dass schnellstmöglich alle Ausschüsse und Stadtratssitzungen als Videokonferenzen digital durchgeführt werden und im Internet sowie evtl. im OK54 gestreamt werden. Trier ist bereits eine sehr digitale Stadt, alle Ratsmitglieder wie auch die Verwaltung sind technisch ausgestattet, sodass der Oberbürgermeister mit dem Rat bereits alle Vorkehrungen so getroffen hat, dass wir schnell loslegen können.“
Teuber stellt außerdem dar, dass die Trierer SPD sich durch das Streamen von Ausschusssitzungen – zusätzlich zu den ohnehin schon übertragenen Ratssitzungen – eine noch weiter steigende Transparenz wie Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der kommunalpolitischen Arbeit erwarte. Außerdem unterstütze diese Art der Arbeit das große Bedürfnis an Informationen seitens der Bürgerinnen und Bürger wie auch die große Notwendigkeit der direkten Kommunikation zwischen Politik und Bevölkerung, um auch Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen zu erhalten.
Abschließend hält Teuber fest: „Trier ist bestens vorbereitet, wir haben gute Erfahrungen mit dem Streamen von Sitzungen des Rates. Wir sollten dazu die Erfahrungen unseres bundesweit vorbildlich agierenden, digitalen Landtag mit einbinden und dann so lange digital die Gremien zusammentreten lassen wie auch Veranstaltungen im öffentlichen Raum nicht zulässig sein werden. Aktuell gilt dies bis zum Ende August 2020, aber es ist absehbar, dass auch darüber hinaus Veranstaltungen so lange untersagt bleiben müssen, bis ein Medikament bzw. Impfstoff gefunden sein wird. Da Ausschusssitzungen wie auch Ratssitzungen Zusammenkünfte zwischen 25 und über 100 Teilnehmenden – je nach Thema schwankende Besucherzahlen – darunter zu zählen sind, sehen wir hierin eine langfristig funktionierende Arbeitsstruktur, die Demokratie und Transparenz stärkt.“