„Familien werden in diesen Tagen und Wochen besonders stark gefordert, noch dazu, da sie auch auf keine Unterstützung aus dem weiteren Familien- und Freundeskreis setzen können, um die Gesundheit aller nicht zu gefährden. Umso bemerkenswerter, dass sie so wenig die vorhandene Notgruppen nutzen, um alles zu tun, das Virus einzudämmen. Wir sind dankbar, dass die Triererinnen und Trierer sich so gut an die Vorgaben halten, wie auch die im Vergleich noch sehr niedrigen Infektionszahlen verdeutlichen“, verdeutlicht der Vorsitzende und Landtagsabgeordnete, Sven Teuber.
Rheinland-Pfalz ist das Land, in dem Gebührenfreiheit für alle in der Bildung herrscht, sodass – im Gegensatz zu anderen Bundesländern – ohnehin schon eine enorme finanzielle Entlastung für alle Familien mit Kindern scheinbar selbstverständlicher Alltag ist. Lediglich für die Betreuung der unter 2jährigen sowie der Hortkinder werden von der Stadt Betreuungsgebühren erhoben, die sich in der Höhe dem Haushaltseinkommen nach staffeln. Dies gilt auch für die Beiträge der Eltern, die das Angebot der betreuenden Grundschulen in Anspruch nehmen, das über die jeweiligen Fördervereine organisiert wird.
„Klar ist, dass Familien hierfür eine hohe Qualität und eine Förderung ihrer Kinder bekommen, deren große Bedeutung für viele gerade in diesen Wochen noch einmal enorm deutlich wird. Unser Dank gilt daher neben den Familien auch allen Erzieherinnen und Erziehern, Lehrerinnen und Lehrer sowie allen in diesem Umfeld tätigen Menschen für ihren Einsatz im Sinne unserer Kinder – auch in diesen für alle herausfordernden Wochen“, unterstreicht Isabell Juchem, familienpolitische Sprecherin der Trierer SPD Fraktion.
Seit nun mehr zwei Wochen ist diese wichtige Betreuung im Regelfall ausgesetzt, um das Virus nachhaltig einzudämmen. Diese Umstellung auf eine reine Notbetreuung wird – nach aktuellem Stand – noch mindestens weitere drei Wochen andauern. Eingeschränkte Leistungen bedeutet für die Trierer SPD auch eine Aussetzung der Gebührenpflicht durch die Eltern. Dies begründen Teuber, der im Landtag auch sozial- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist, und Juchem für die SPD wie folgt:
„Familien kämpfen aktuell an vielen Baustellen noch intensiver als sonst, um die Gesundheit und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie nicht zur Existenzkrise werden zu lassen. Für viele Familien bedeuten Kurzarbeitergeld und Einschränkungen in ihrer beruflichen Entwicklung, dass sie auch finanzielle Einbußen haben die steigenden Kosten im Lebensunterhalt gegenüberstehen. Daher haben wir den anderen Fraktionen im Stadtrat einen Antrag zukommen lassen, der fordert, dass wir die Familien mit der Aussetzung der Beitragspflicht für den April wegen ausgebliebener Leistung ein Stück weit entlasten und ein Zeichen der Unterstützung senden. Wir würden uns freuen, wenn unser Antrag möglichst ein Antrag aller demokratischen Fraktionen im Stadtrat würde, um hier ein starkes Bündnis für Familien zu schnüren.“
Die Kosten für diesen Antrag, der nach Hochrechnungen der SPD im unteren sechsstelligen Bereich liegen dürften, wäre mit den Mehreinnahmen von knapp 2,8 Millionen Euro zu verrechnen, die dank des heute vom Landtag Rheinland-Pfalz beschlossenen Nachtragshaushalts zusätzlich vom Land an die Stadt überwiesen werden, um genau solche Folgen der Pandemie und Auswirkungen der Eindämmung des Virus abzufedern. Neben Trier wollen u.a. auch Kaiserslautern und andere Städte diesen Schritt gehen.
