Die Stadt Trier wird mit über 14 Millionen Euro vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Für den Trierer Landtagsabgeordneten Sven Teuber ist die Finanzspritze ein weiterer Impuls für bessere Zukunftschancen.
“Heute ist ein schöner Tag für alle Schüler*innen und Lehrer*innen. Bildung ist das wichtigste Gut, dass wir in Deutschland besitzen. Deshalb ist jede Investition in Bildung doppelt wertvoll. Und umso glücklicher bin ich, dass wir gemeinsam im Landtag das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 auf den Weg gebracht haben”, sagt Teuber. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Dies sei ein überproportionaler Anteil an den zusätzlichen Mitteln des Bundes, erklärt Teuber. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.
Teuber sagte am Donnerstag, dass es für die rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt wegweisend sei, in die Zukunft von Kindern und deren Bildung zu investieren. “Wir haben mehr Geld erhalten, als zu erwarten war. Darüber sollten wir uns freuen und die Förderung gezielt einsetzen.” Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. “Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich außerdem dazu entschlossen, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler, sagte Teuber über die Fördermechanismen.
“Die Mittel sind für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt worden”, teilt Teuber mit und erklärt, dass das Geld für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten eingesetzt werde. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. “Welche Projekte in Trier konkret gefördert werden, darüber werden wir nun im Stadtrat entscheiden können.“
Pressemitteilung vom 19.10.2017