Wolfram Leibe übt deutliche Kritik an bisheriger Stadtpolitik und Koalitionsdebatten
Die aktuellen Berichterstattungen über Verhandlungen in Hinterzimmern, Postenschacherei und Wahlempfehlungen sind für Wolfram Leibe das Symbol für einen demotivierenden Politikstil Triers. „Es ist doch kein Wunder“, erklärt Leibe, „wenn bei dieser Art und Weise immer weniger Menschen den Sinn erkennen, warum sie noch zur Wahl gehen sollten. Offensichtlich treiben einzelne Akteure in Trier nur der eigene Erfolg und das Ego an. Das erinnert mich an monarchische Strukturen eines Minifürstentums.“
Leibe plädiert klar für eine Koalition der Vernunft in der Stadt, in der über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, weniger Parteipolitik und mehr Trier eine Rolle spielen müsse. Er kommentiert jegliche Verhandlungen mit dem Ziel starrer Mehrheitsblöcke im Rat als „schädlich für die Stadt“ und erinnert an die Erfahrungen aus der Zeit von CDU und UBM oder der Ampel: „Die Stadt braucht für die nächsten 8 Jahre und darüber hinaus klare, mutige Entscheidungen und Menschen in Rat und Verwaltung, die diese auch energisch umsetzen. Ich weiß, dass viele Ratsmitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger meinen Stil der Politik der Mitte mittragen und voranbringen werden. Ich kann sehr glaubhaft diesen Stil prägen, da ich nicht in etwaige Verflechtungen der Hinterzimmerpolitik verhaftet bin. Als Oberbürgermeister will ich dementsprechend dafür sorgen, dass sich diese Vernunft in Mehrheiten in der Stadt und im Stadtrat münzen lassen. Viel zu lange wurde in der Schulpolitik, beim Wohnen oder der Wirtschaft nur halbherzig agiert. All diese Probleme müssen erkannt und professionell gelöst werden, weglächeln ist da zu wenig. Außerdem ist die notwendige Kompetenz zur Vorbereitung von Entscheidungsreife für den Stadtrat nicht durch Geld, Sympathie oder neue Personalstellen als Hiwis des Oberbürgermeisters zu ersetzen.“
Auch der Stadtvorstand ist für Wolfram Leibe dringend neu zu strukturieren. Er verweist dabei auf sein alleiniges Recht als Oberbürgermeister, den Neuzuschnitt der Dezernate anzugehen und bekennt: „Auch der Stadtvorstand muss schnell umstrukturiert werden, damit endlich eine Arbeit im Sinne der Stadt möglich wird und Demokratie zum Mitmachen einlädt. Die Zeit gegenseitiger Schuldzuweisungen, durch die zentrale Projekte lahmgelegt werden, muss enden! Ein Oberbürgermeister braucht ein gutes Team, um Trier voranzubringen.“
(Pressemitteilung von Wolfram Leibe, 02. Oktober 2014)